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Allgemeine Geschäftsbedingungen von
1Fuck.eu
Jugendschutzbeauftragter:
Heiko Trimter Ahrenshooper Str. 66, 13051 Berlin
Telefon: 0900 / 1005858-35 (0,62 EURO / Minute a. d. dt. Festnetz)
(nachfolgend '1Fuck.eu')
1. Vorbemerkung
1.1 1Fuck.eu stellt seine Dienste unter www.1Fuck.eu und verschiedenen weiteren Domains ausschließlich zu den hier dargestellten Bedingungen zur Verfügung. Mit der Inanspruchnahme jedes Dienstes, der von 1Fuck.eu angeboten wird, erklärt der Nutzer, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen zu haben und damit einverstanden zu sein. Eine Registrierung bei den von 1Fuck.eu angebotenen Portalen ist nicht möglich, ohne dass der Nutzer zuvor ausdrücklich zugestimmt hat.
1.2 Die Dienste von 1Fuck.eu werden dem Nutzer ausschließlich für private Zwecke zur Verfügung gestellt. Die gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen.
1.3 Die Angebote von 1Fuck.eu sind unterteilt in einen frei zugänglichen Bereich (FSK 16) und einen kostenpflichtigen geschlossenen Bereich, bestehend aus der Startseite und dem Erwachsenen-Bereich. Die Nutzung des Erwachsenenbereichs ist nur Nutzern über 18 Jahre gestattet und aus Jugendschutzgründen nur nach erfolgter Altersverifikation möglich. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen der Altersverifikation gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen. Bei einem Verstoß gegen diese Bestimmung behält sich 1Fuck.eu die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor. Dem Nutzer bleibt es vorbehalten, einen geringeren als den geltend gemachten Schaden nachzuweisen.
1.4 Die Angebote von 1Fuck.eu werden optimal ab dem MSIE 6.x und Mozilla Firefox 2.0 dargestellt.
1.5 1Fuck.eu kann den fehlerfreien Empfang seiner Angebote in anderen Länder als Deutschland nicht gewährleisten.
2. Angebote von 1Fuck.eu
2.1 Kostenloser Content: Die Nutzung des kostenlosen Contents ist ohne Registrierung möglich, es fallen lediglich die Gebühren für die Internetverbindung an.
2.2 Geschlossener Bereich: Die Nutzung des geschlossenen Bereichs ist kostenpflichtig und bedarf der Registrierung des Nutzers als Mitglied. Der geschlossene Bereich ist für Minderjährige nicht geeignet. Das Angebot über den Vertrag zur Mitgliedschaft gibt der Nutzer online ab. Hierbei hat er sämtliche für die Anmeldung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß anzugeben; hierzu zählt auch die Angabe einer gültigen E-Mail Adresse. Die vom Nutzer mitgeteilte E-Mail Adresse gilt als Rechnungs-E-Mail-Adresse. Sämtliche Informationen zur Mitgliedschaft bei einem der Portale von 1Fuck.eu werden von 1Fuck.eu an diese Rechnungs-E-Mail-Adresse gesandt. Der Nutzer stimmt dem Erhalt sämtlicher von 1Fuck.eu zur Durchführung der Mitgliedschaft versandten E-Mails zu. Die Annahme des Vertrages über die Mitgliedschaft erfolgt nicht nur durch 1Fuck.eu. Diese enthält auch die Login Daten des Nutzers. Nach der online Eingabe seiner Login Daten, durchläuft der User einen Alterscheck, um nach erfolgreicher Beendigung Zugang zu dem Erwachsenen-Bereich zu haben.
3. 1Fuck.eu Services
3.1 1Fuck.eu bietet unter anderem Links auf Verkaufsplattformen dritter Unternehmen an. Soweit Dienste der jeweiligen Unternehmen in Anspruch genommen werden, gelten die AGB der jeweiligen Unternehmen. 1Fuck.eu vermittelt lediglich den Kontakt zu Verkaufsplattformen und anderen Anbietern. Ein Vertrag kommt direkt zwischen dem Dritten und dem Nutzer zustande. Daher übernimmt 1Fuck.eu keine Haftung für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit und Werthaltigkeit der Angebote Dritter.
3.2 Foren und Chats: Inhalte und Nachrichten, die über Diskussionsforen, das Chatprogramm oder Communities in die Angebote von 1Fuck.eu gestellt werden, geben nicht zwingend die Meinungen von 1Fuck.eu wieder. Eine komplette Überwachung dieser Dienste ist weder gewollt noch möglich, daher werden Überwachungen stichprobenartig durchgeführt. Hiermit distanziert sich 1Fuck.eu ausdrücklich von allen Inhalten aller Diskussionsforen, Chats und Communities seiner Angebote.
4. Pflichten des Nutzers
4.1 Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung erforderlichen personenbezogenen Daten wahrheitsgemäß auszufüllen. Sollten sich die bei der Registrierung anzugebenden Stammdaten oder Zahlungsdaten während der Laufzeit bestehender Verträge ändern, ist der Nutzer verpflichtet, dies 1Fuck.eu unverzüglich mitzuteilen.
4.2 Der Nutzer verpflichtet sich zur Zahlung des vereinbarten Entgeltes. Gerät der Nutzer mit der Entgeltzahlung in Verzug, kann 1Fuck.eu den jeweiligen Dienst sperren. Die Sperre wird unverzüglich nach Verbuchung des rückständigen Betrages bei 1Fuck.eu aufgehoben. Die Sperre entbindet den Nutzer nicht von seiner Zahlungspflicht.
4.3 Der Nutzer verpflichtet sich zum sachgerechten Umgang bei der Nutzung des Zugangs zu Angeboten von 1Fuck.eu oder der Nutzung der Angebote im Allgemeinen. Insbesondere hat er darauf zu achten, dass die Einsichtnahme der Angebote von 1Fuck.eu durch Minderjährige ausgeschlossen ist. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung führt zur sofortigen Sperrung des Zugangs durch 1Fuck.eu.
4.4 Der Nutzer versichert, im Rahmen der Benutzung (insb. Diskussionsforen, Chat, Kommentar) keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu verbreiten, sowie nicht gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte, das Wettbewerbsrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht) zu verstoßen. Vor allem ist die Verbreitung von Jugend gefährdenden, kinderpornografischen, extremistischen und rassistischen Inhalten untersagt. 1Fuck.eu behält sich vor, Inhalte aus Diskussionsforen, Chaträumen oder Communities ohne vorherige Benachrichtigung oder Einwilligung des Nutzers zu entfernen. Nutzer, die sich nicht an allgemeine Foren- und Chatregeln halten oder die rechtswidrige Inhalte verbreiten, werden von 1Fuck.eu ab Kenntniserlangung gesperrt.
4.5 Der Nutzer stellt 1Fuck.eu von allen Ansprüchen frei, die aufgrund einer Handlung des Nutzers oder ihm zuzurechnender Dritter gegen 1Fuck.eu erhoben werden.
4.6 Der Nutzer hat sein Login nur für den persönlichen Gebrauch und so aufzubewahren, dass keine Dritten Zugang zu diesem Login erhalten können. Er hat die Geheimhaltung und den ordnungsgemäßen Gebrauch sicherzustellen. Einen Verstoß gegen diese Verpflichtung hat der Nutzer mit allen daraus resultierenden Nachteilen selber zu verantworten. Das Login kann von unterschiedlichen Rechnern aus benutzt werden, allerdings erklärt der Nutzer, sich nicht von mehreren Rechnern aus gleichzeitig einzuloggen.
4.7 Der Nutzer erklärt, dass er, wenn er absichtlich oder unabsichtlich, wissentlich oder unwissentlich Dritten die Benutzung seines Zugangs zu Angeboten von 1Fuck.eu ermöglicht, voll verantwortlich ist für alle online vorgenommenen Tätigkeiten dieser Person im Angebot von 1Fuck.eu. Der Nutzer erkennt an, dass er als Inhaber seines Accounts für alle Aktivitäten, die über diesen ausgeübt werden, voll verantwortlich ist, insbesondere für getätigte Umsätze, Käufe oder Vertragserweiterungen auf andere Tarife bzw. die Bestellung von zusätzlichen kostenpflichtigen Angeboten bei 1Fuck.eu.
4.8 Falls der Nutzer die Dienste von 1Fuck.eu entgegen Ziffer 1.2 zu kommerziellen Zwecken missbraucht und/oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 1.000,00 an 1Fuck.eu zu zahlen.
5. Pflichten von 1Fuck.eu
5.1 1Fuck.eu wird für den Nutzer attraktive Inhalte bereithalten und diese ständig aktualisieren.
5.2 Erlangt 1Fuck.eu von einer unerlaubten Nutzung des Nutzers Kenntnis oder wird 1Fuck.eu von einer vermeintlichen unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, besteht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Verpflichtung, personenbezogene Daten des Nutzers an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weiterzugeben. Sollte zuvor aufgrund von Rechtsvorschriften eine überprüfung der Rechtmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch 1Fuck.eu erforderlich sein, wird 1Fuck.eu diesem nachkommen.
6. Abrechnungsmodalitäten / Kündigung
6.1 Die Entgelte für den kostenpflichtigen Bereich bestimmen sich nach der jeweils gültigen Preisliste, diese ist jeweils einzusehen auf den Angeboten von 1Fuck.eu .
6.2 Der Nutzer hat die Möglichkeit, per Lastschrifteinzug, Kreditkarte oder Telefon zu zahlen. Eine monatliche Rechnungsstellung erfolgt nur auf Wunsch und gegen Berechnung einer Gebühr von jeweils EURO 5,-, die jeweils fälligen Beträge werden per Lastschrift oder Kreditkarte eingezogen, wobei die Leistungen grundsätzlich im Voraus zu entrichten sind. Die für die Einziehung erforderlichen Daten hat der Nutzer bei Vertragsschluss anzugeben. Durch Angabe der Bankverbindung ermächtigt der Nutzer 1Fuck.eu zur Einziehung der fälligen Entgelte. Bei Mitgliedschaften über eine Laufzeit von mehr als einem Monat wird der Gesamtbetrag zu Beginn der Laufzeit eingezogen. Ein Abrechnungszeitraum beträgt gemäß Ziffer 6.4 einen Monat (31 Tage).
6.3 1Fuck.eu behält sich das Recht vor, im Falle einer Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer oder im Fall der Neueinführung von Steuern, Abgaben oder Gebühren in Deutschland die Preise für alle Dienstleistungen ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung bzw. Neueinführung entsprechend anzupassen. Dem Kunden steht für diesen Fall kein Sonderkündigungsrecht zu. Diese Bestimmung gilt nicht für Verträge über Waren oder Dienstleistungen (außerhalb von Dauerschuldverhältnissen), die innerhalb von vier Monaten nach Vertragsschluss geliefert oder erbracht werden sollen.
6.4 Der Kunde hat die Wahl zwischen mehreren Laufzeiten:
6.4.1 Vertragslaufzeit von einem Monat (Standard bzw.Basis Paket).
6.4.2 Vertragslaufzeit von sechs Monaten (Silber Paket). Bei Verträgen mit einer gewählten und berechneten Laufzeit von 6 Monaten erhält der Kunde zusätzlich den uneingeschränkten Zugang zum Silber Content Bereich.
6.4.3 Vertragslaufzeit von 12 Monaten (Gold Paket): Bei Verträgen mit einer gewählten und berechneten Laufzeit von 12 Monaten erhält der Kunde zusätzlich den uneingeschränkten Zugang zum Silber Content Bereich und zum Gold Bereich.
6.5 Der Vertrag ist jeweils mit einer Frist von zwei Wochen zum Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit kündbar. Erfolgt eine Kündigung nicht, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die vereinbarte Mindestlaufzeit. Die Kündigung des Nutzers hat in schriftlicher Form an 1Fuck.eu (siehe oben) zu erfolgen. Eine E-Mail reicht hierfür nicht aus.
6.6 1Fuck.eu hat das Recht, dem Nutzer aus wichtigem Grund das Vertragsverhältnis sofort zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei nicht sachgerechter Nutzung der Angebote von 1Fuck.eu vor. Insbesondere dann, wenn bekannt wird, dass der Nutzer nicht hinreichend sichergestellt hat, dass Minderjährige keinen Zugang zu den Angeboten von 1Fuck.eu haben, sowie bei wiederholter Rücklastschrift. Im Falle einer vom Nutzer zu vertretenen Rücklastschrift, belastet 1Fuck.eu dem Nutzer die Rücklastschriftgebühren der entsprechenden Banken sowie eine Bearbeitungspauschale in Höhe von EURO 5,-. Dem Nutzer bleibt der Nachweis vorbehalten, ein Schaden sei überhaupt nicht oder in wesentlich niedrigerer Höhe entstanden.
7. Haftung
7.1 Wichtiger Hinweis alle Links betreffend, die auf Angeboten von 1Fuck.eu zu finden sind, und die auf externe Seiten verlinken: 1Fuck.eu distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten aller von 1Fuck.eu Angeboten verlinkten Seiten und übernimmt keinerlei Verantwortung und Haftung für deren Inhalt. Für diese Inhalte sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
7.2 1Fuck.eu ist weiterhin für fremde Inhalte, zu denen lediglich der Zugang zur Nutzung vermittelt wird, nur nach Paragraph 9 TDG verantwortlich.
7.3 Für Inhalte, die zur Nutzung bereitgehalten werden, ist 1Fuck.eu gemäß Paragraph 11 TDG nur dann verantwortlich, a) wenn 1Fuck.eu Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder den Informationen hat und im Falle von Schadensersatzansprüchen auch die Tatsachen oder Umstände kennt, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird oder b) wenn 1Fuck.eu nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald 1Fuck.eu diese Kenntnis erlangt hat.
7.4 Die Nutzer sind gehalten bei offensichtlich rechtswidrigen Inhalten 1Fuck.eu davon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
7.5 1Fuck.eu kann die ständige Verfügbarkeit und Funktionstauglichkeit seiner Angebote nicht gewährleisten. Auch aufgrund der Vielzahl der am Markt gängigen Computersysteme und Softwarevarianten kann 1Fuck.eu eine reibungslose Funktion für alle Plattformen nicht gewährleisten. Daher kann keine Haftung für Schäden bzw. Folgeschäden übernommen werden, die auf der Nichtverfügbarkeit der Angebote beruhen, die 1Fuck.eu nicht zu vertreten hat.
7.6 Im übrigen haftet 1Fuck.eu nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei durch leichte Fahrlässigkeit verursachter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Vorstehende Haftungsbegrenzungen gelten nicht, sofern Leben, Körper oder Gesundheit von der Pflichtverletzung betroffen sind.
8. Datenschutz
8.1 1Fuck.eu erhebt, verarbeitet und nutzt die von dem Nutzer angegebenen personenbezogenen Daten, Bestandsdaten, Nutzungsdaten sowie Abrechnungsdaten unter strikter Beachtung der anwendbaren Datenschutzbestimmungen nur soweit dies zur Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung und änderung des Vertrages sowie für die Abrechnung der Inanspruchnahme der Angebote von 1Fuck.eu erforderlich ist.
8.2 Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur mit Einwilligung des Nutzers.
8.3 Soweit seitens des Nutzers eine Einwilligung erteilt wird, ist diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft frei widerruflich.
8.4 Soweit die Übermittlung der Nutzerdaten an Dritte nicht aufgrund eines Gesetzes, insbesondere nach dem BDSG, erlaubt ist, willigt der Nutzer ein, dass 1Fuck.eu soweit dies erforderlich ist, die personenbezogenen Daten an Strafverfolgungs- und Aufsichtsbehörden zur Abwehr von Gefahren für die staatliche und öffentliche Sicherheit sowie zur Verfolgung von Straftaten übermittelt.
8.5 Beauftragt 1Fuck.eu Rechtsanwaltskanzleien und/oder Inkassounternehmen mit der Einziehung der Entgeltforderungen, kann 1Fuck.eu Verkehrsdaten und sonstige zur Ermittlung und zur Abrechnung der Entgelte für Telekommunikationsdienste mit dem Nutzer erforderliche Daten an diese übermitteln, soweit es zum Einzug des Entgelts und der Erstellung einer detaillierten Rechnung erforderlich ist. Der Dritte ist zur Wahrung des Fernmeldegeheimnisses verpflichtet. Gleiches gilt, soweit 1Fuck.eu einen anderen Diensteanbieter, dessen sich 1Fuck.eu zur Erfüllung der dem Nutzer geschuldeten Leistungen bedient, mit der Rechnungsstellung und dem Forderungseinzug beauftragt.
9. Widerrufsrecht
Gemäß §§ 355, 312 d BGB weist 1Fuck.eu Sie auf folgendes hin: Sie sind an Ihren Antrag nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von zwei Wochen diesen Vertrag widerrufen (Widerrufsfrist). Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt dieser Belehrung. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (z.B. per Brief, E-Mail oder Telefonisch) an 1Fuck.eu zu richten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an die 1Fuck.eu Telefon: 0900-1005858-35. Das Widerrufsrecht erlischt mit Ablauf der Widerrufsfrist, spätestens aber, wenn 1Fuck.eu mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Erbringung der vertraglichen Leistungen beginnt oder der Nutzer diese z.B. durch Login und Nutzung des Angebotes selbst veranlasst hat.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Die von 1Fuck.eu zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Es wird dem Nutzer nicht gestattet, diese Inhalte auf seinen privaten oder gewerblich genutzten Rechner herunterzuladen oder auszudrucken. Zu weitergehenden Nutzungshandlungen, wie z.B. Kopieren, Vertrieb oder Veröffentlichung ist der Nutzer nicht berechtigt.
10.2 1Fuck.eu behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Von der Änderung ist der Nutzer spätestens vier Wochen vor dem Inkrafttreten per E-Mail unter Hinweis auf ein vierwöchiges Widerspruchsrecht dahingehend zu informieren, dass die neuen Nutzungsbedingungen zwischen 1Fuck.eu und dem Nutzer als vereinbart gelten, wenn der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der geänderten Nutzungsbedingungen widerspricht.
10.3 Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
10.4 Als Erfüllungsort für alle beidseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschließlich eventueller Rückgewährleistungsansprüche, wird - soweit gesetzlich zulässig - Hamburg vereinbart.
10.5 Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung von Angeboten von 1Fuck.eu oder aus diesen Geschäftsbedingungen sind die Gerichte in Hamburg ausschließlich zuständig, sofern der Nutzer Kaufmann ist oder keinen festen Wohnsitz in Hamburg hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser Bedingungen ins Ausland verlegt hat oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Stand: 14. Mai 2008 |
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